Proteste im Senegal

Im Senegal stehen 2024 neue Regierungswahlen an. Vor einigen Monaten wurde nun aber der vor allem bei der senegalesischen Jugend beliebte Oppositionsführer Ousmane Sonko angeklagt und festgenommen. Er setzt sich vor allem für soziale Gerechtigkeit im Land ein. Gründe für die Festnahme waren die Störung der öffentlichen Ordnung, ein Vorwurf von Vergewaltigung sowie der Verwurf der Bestechung der Jugend, ihn zu wählen.

 

Der 48-jährige Sonko, der Spitzenkandidat für die Wahlen im Februar, streitet diese Beschuldigungen ab. Es wird spekuliert, dass die Vorwürfe sowie die Verhaftung politisch motiviert waren, damit er im nächsten Jahr nicht zur Wahl antreten kann.

Nach der Festnahme Sonkos brachen die Unruhen aus. Die Oppositionspartei Movement to Defend Democracy (M2D), der er angehört, steht hinter den Protesten. Zudem fachten die zunehmenden wirtschaftlichen Ungleichheiten, die vor allem junge  und arme Menschen im Senegal betreffen, die Proteste weiter an. Bis zum 10. Juni 2023 wurden landesweit 16 Protestierende durch die Polizei und durch Sicherheitspersonal getötet, 500 Personen wurden in den letzten Monaten verhaftet. Vor allem in der Hauptstadt Dakar gab es große Ausschreitungen. Mittlerweile sind Märkte und Banken wieder geöffnet, Universitäten sind jedoch weiterhin geschlossen.

Bereits 2019 wurden Oppositionsführer von den Wahlen ausgeschlossen und zuvor ebenfalls angeklagt. Auch damals wurde von politischer Motivation der Anklagen gesprochen.

Eine Verfassung von 2016 schreibt vor, dass ein Präsident nur zwei Amtszeiten regieren darf, dennoch ist nicht ausgeschlossen, dass der amtierende Präsident Macky Sall nach zwei Amtszeiten erneut kandidieren wird.

 

Quellen:

https://www.bbc.com/news/world-africa-56311673
The Continent, Issue 128
https://www.sueddeutsche.de/politik/senegal-sonko-unruhen-1.5896992